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Zum Schutz der seelisch-geistigen oder körperlichen Integrität der Schülerinnen und Schüler oder bei starker Beeinträchtigung der Vertrauenswürdigkeit oder Eignung einer Lehr- oder Betreuungsperson, kann die Unterrichtsberechtigung entzogen werden.

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Wichtige Links und Formulare

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Entzug der Unterrichtsberechtigung

Die Bildungs- und Kulturdirektion kann einer Lehrperson die Unterrichtsberechtigung entziehen, wenn das Verhalten der Lehrperson oder Betreuungsperson entweder die seelisch-geistige oder die körperliche Integrität (darunter fällt auch sexuelle Integrität) der Schülerinnen und Schüler gefährdet oder verletzt oder die Vertrauenswürdigkeit bzw. Eignung der Lehrperson oder Betreuungsperson in anderer Weise schwer beeinträchtigt. Die Integrität kann verletzt sein, ohne dass ein strafrechtlicher Tatbestand erfüllt ist. Ein Entzug wird nicht nur Personen mit Lehrdiplom auferlegt. Auch Personen ohne Lehrdiplom kann die Unterrichtstätigkeit und die Ausübung einer Leitungs- und Betreuungsaufgabe in der Schule untersagt werden.

Die für die Anstellung einer Lehrperson verantwortlichen Behörden und Organe sind verpflichtet, Verdachtsfälle, die Anlass zur Überprüfung der Unterrichtsberechtigung geben, der zuständigen Direktion mitzuteilen. Diese meldet einen allfälligen Entzug der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK)

zur Aufnahme in die kantonsübergreifende Liste über Lehrpersonen ohne Unterrichtsberechtigung. 

. Die EDK führt gestützt auf Art. 12bis der Interkantonale Vereinbarung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen vom 18. Februar 1993 eine Liste über Lehrpersonen, denen im Rahmen eines kantonalen Entscheides die Unterrichtsberechtigung oder die Berufsausübungsbewilligung entzogen wurde. Auf schriftliche Anfrage hin erhalten Schulbehörden, die für die Anstellung von Lehrpersonen verantwortlich sind,

beim Generalsekretariat der EDK (Rechtsdienst)

Auskunft, ob für eine bestimmte Person ein Entzug der Unterrichtsberechtigung vorliegt oder nicht.

Die Anfrage ist mit diesem Formular an folgende Adresse zu richten:

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Generalsekretariat EDK
Rechtsdienst
Haus der Kantone
Speichergasse 6
3001 Bern

oder per Mail an: liste@edk.ch

Schulleitungen sind gut beraten, wenn sie bei einer Neuanstellung Einsicht in die Liste einfordern. Weiterführende Informationen sowie Formulare finden sich auf der Webseite der EDK. Schulleitungen können sich jedoch aus verschiedenen Gründen nicht darauf verlassen, dass diese Liste vollständig ist. Darum ist es für Schulleitungen wichtig, Referenzen einzuholen und wenn diese nicht vollständig ausgewiesen werden können, weitere Abklärungen einzuleiten.

Zudem besteht seit 2015 für Arbeitgeberinnen die Möglichkeit, einen Sonderprivatauszug einzuholen. Im Sonderprivatauszug sind alle Urteile festgehalten, die ein Berufsverbot, Tätigkeitsverbot oder Kontakt- und Rayonverbot enthalten, sofern dieses Verbot zum Schutz von Minderjährigen oder anderen besonders schutzbedürftigen Personen erlassen wurde. Eine gesetzliche Pflicht für Arbeitgeber, einen Auszug bei entsprechenden Anstellungen zu verlangen, besteht nicht. Es wird jedoch dringend empfohlen, bei allen Festanstellungen einen Sonderprivatauszug zu verlangen, da Arbeitgeberinnen in der Verantwortung stehen, zum Schutz der Minderjährigen alles Notwendige getan zu haben, um die Anstellung vorbelasteter oder problematischer Personen zu verhindern.

Auf folgender Seite kann ein Sonderprivatauszug eingefordert werden: Bestellung Strafregisterauszug

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WPGL:LAG Art. 23 (01.08.2017)WPGL:LAG Art. 23 (01.08.2017)
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WPGL:LAG Art. 23a Voraussetzungen und Rechtsfolgen (01.08.2017)WPGL:LAG Art. 23a Voraussetzungen und Rechtsfolgen (01.08.2017)
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LAG Art. 23

LAG Art.

23b Meldepflichten und Melderechte (01.08.2017)

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23b Meldepflichten und Melderechte (01.08.2017)

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23c Informationspflichten und Auskunftsrechte (01.08.2017)

23a Voraussetzungen und Rechtsfolgen

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LAG Art. 23b Meldepflichten und Melderechte

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23c Informationspflichten und Auskunftsrechte (01.08.2017)

23b Meldepflichten und Melderechte

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*-**de* LAG Art.

23d Meldepflicht der zuständigen Gehaltsauszahlungsstellen (01.08.2017) WPGL:

23c Informationspflichten und Auskunftsrechte *fr* LSE Art.

23d Obligation de signalement du service chargédu versement des trait... (01.08.2017)

23c Obligation et droit d'informer
LAG Art. 23c Informationspflichten und Auskunftsrechte

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LAG Art. 23d Meldepflicht der zuständigen Gehaltsauszahlungsstellen

(01.08.2017)

LAG Art. 23d Meldepflicht der zuständigen Gehaltsauszahlungsstellen

Art. 371a StGB



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!! Beitrag in Arbeit!!

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Prozess

K3.6 Entzug der Unterrichtsberechtigung

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Prozesse und Arbeitsanweisungen

Link auf Prozesse im QM-PilotBemerkungen




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Dokumente und Formulare

Beschreibung Dokument

Version DE

Version FRBemerkungen




















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Grundsätzliches zum Thema

Entzug der Unterrichtsberechtigung
LAG Art. 23a bis 23d
Aus den Artikeln geht klar hervor, dass eine Lehrperson, der die Unterrichtsberechtigung entzogen wurde, nicht mehr unterrichten darf und auch keine leitende oder betreuende Funktion an einer Schule wahrnehmen darf.
Wir müssen die Anstellungsbehörde informieren, wenn wir Kenntnis erhalten, dass eine solche LP eine Anstellung hat/angenommen hat oder annehmen wird. Ebenfalls dürfen wir keinen Lohn zahlen.
In einem solchen Fall bitte jede Handlung mit unserem Rechtsdienst besprechen!


Experte 

Gibts hier allenfalls noch mehr Infos? Wie erfahren wir, dass eine LP keine Unterrichtsberechtigung mehr hat? Wer ist für die monatliche Überprüfung der "schwarzen Liste" zuständig?

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Kurz und knapp

FrageAntwort




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Praxisfestlegungen und Entscheide

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Spezialfälle zum Thema

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Kontakte und interne Expertinnen und Experten

Etter Miriam, BKD-AZD-APD 

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Internes Wissen eng verwandter Themen

Schwarze Liste / Sonderprivatauszug (be.ch)

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Archiv


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S’il est nécessaire de protéger l’intégrité psychique ou physique des élèves ou si la crédibilité ou l’aptitude à enseigner d’un enseignant ou d’une enseignante ou d’une personne de référence sont considérablement altérées, il arrive que le droit d’enseigner soit retiré.



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Liens et formulaires importants

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Retrait du droit d’enseigner

La Direction de l’instruction publique et de la culture peut retirer le droit d’enseigner à un membre du corps enseignant ou à une personne assumant des tâches d’encadrement si son comportement met en danger l’intégrité physique (notamment l’intégrité sexuelle) ou psychique des élèves ou si la crédibilité ou l’aptitude à enseigner de cette personne sont considérablement altérées. Il peut y avoir une atteinte à l’intégrité d’une personne même sans délit pénal. Le retrait du droit d’enseigner peut concerner des enseignants et enseignantes diplômés, mais également des personnes sans diplôme endossant des activités d’enseignement ou des fonctions de direction ou d’encadrement au sein d’une école.

Dès qu’ils disposent de renseignements probants pouvant donner lieu à un examen du retrait du droit d’enseigner, les autorités ou organes d’engagement sont tenus d’établir un rapport à l’attention de la Direction compétente. Celle-ci signale à la Conférence suisse des directeurs cantonaux de l’instruction publique (CDIP) les personnes auxquelles a été retiré le droit d’enseigner. Conformément à l’article 12bis de l’accord intercantonal du 18 février 1993 sur la reconnaissance des diplômes de fin d’études, la CDIP tient une liste des membres du corps enseignant auxquels a été retiré, par décision cantonale, le droit d’enseigner. Sur demande écrite, les autorités scolaires responsables de l’engagement des membres du corps enseignant peuvent se renseigner afin de savoir si un enseignant ou une enseignante en particulier s’est vu retirer le droit d’enseigner. La demande doit être envoyée à l'adresse suivante en utilisant ce formulaire :

SmartBox

Secrétariat général de la CDIP
Service juridique
Maison des cantons
Speichergasse 6
3001 Berne

ou par courriel à : liste@edk.ch.

Il est conseillé aux directions d’école de consulter la liste de la CDIP lorsqu’elles engagent une nouvelle personne. Le site Internet de la CDIP contient des informations complémentaires et les formulaires correspondants. Il est toutefois possible, pour différentes raisons, que cette liste soit incomplète. Il est donc important pour les directions d’école de demander des références et, si celles-ci ne peuvent être fournies intégralement, d’engager des démarches de clarification supplémentaires.

Par ailleurs, les employeurs ont la possibilité, depuis 2015, de demander un extrait spécial du casier judiciaire. Cet extrait comporte tous les jugements contenant une interdiction d’exercer une profession ou une activité, une interdiction de contact ou une interdiction géographique, dans la mesure où l’interdiction a été prononcée dans le but de protéger des mineurs ou d’autres personnes particulièrement vulnérables. Les employeurs n’ont pas l’obligation légale d’exiger un tel extrait, mais cette démarche est vivement conseillée pour tout emploi fixe car ils sont tenus de faire tout ce qui est en leur pouvoir pour protéger les mineurs et empêcher l’engagement de personnes ayant des antécédents judiciaires ou un comportement problématique.

Les demandes d’extraits spéciaux du casier judiciaire peuvent être effectuées à l’adresse suivante: Commande d'un extrait de casier judiciaire

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LAG Art. 23
LAG Art. 23

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LAG Art. 23a Voraussetzungen und Rechtsfolgen
LAG Art. 23a Voraussetzungen und Rechtsfolgen

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LAG Art. 23b Meldepflichten und Melderechte
LAG Art. 23b Meldepflichten und Melderechte

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LAG Art. 23c Informationspflichten und Auskunftsrechte
LAG Art. 23c Informationspflichten und Auskunftsrechte

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LAG Art. 23d Meldepflicht der zuständigen Gehaltsauszahlungsstellen
LAG Art. 23d Meldepflicht der zuständigen Gehaltsauszahlungsstellen

Art. 371a CP

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S’il est nécessaire de protéger l’intégrité psychique ou physique des élèves ou si la crédibilité ou l’aptitude à enseigner d’un enseignant ou d’une enseignante ou d’une personne de référence sont considérablement altérées, il arrive que le droit d’enseigner soit retiré.

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Wichtige Links und Formulare

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Retrait du droit d’enseigner

La Direction de l’instruction publique et de la culture peut retirer le droit d’enseigner à un membre du corps enseignant ou à une personne de référence lorsque son comportement met en danger l’intégrité physique (notamment l’intégrité sexuelle) ou psychique des élèves ou si la crédibilité ou l’aptitude à enseigner de cette personne sont considérablement altérées. Il y peut y avoir une atteinte à l’intégrité d’une personne même sans délit pénal. Le retrait du droit d’enseigner peut concerner des enseignants et enseignantes diplômés, mais également des personnes sans diplôme endossant des activités d’enseignement ou des fonctions dirigeantes et encadrantes au sein d’une école.

Dès qu’ils disposent de renseignement probants pouvant donner lieu à un examen du retrait du droit d’enseigner, les autorités ou organes d’engagement sont tenus d’établir un rapport à l’attention de la Direction compétente. Celle-ci signale à la Conférence suisse des directeurs cantonaux de l’instruction publique (CDIP) les personnes auxquelles a été retiré le droit d’enseigner afin de faire inscrire celles-ci dans la liste intercantonale des membres du corps enseignant auxquels a été retiré le droit d’enseigner. 

Sur demande écrite, les autorités scolaires responsables de l’engagement des membres du corps enseignant peuvent se renseigner auprès du Secrétariat général de la CDIP (service juridique) afin de savoir si un enseignant ou une enseignante en particulier s’est vu retirer le droit d’enseigner.
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