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Die Verfügung ist ein zentrales Instrument im Verwaltungsverfahren. Bei Anstellungen von Lehrpersonen und Schulleitungen sind die Anstellungs-, die Einstufungs- sowie die vermögensrechtliche Verfügung von Bedeutung. Mit ihnen werden sämtliche Bestandteile des Anstellungsverhältnisses geregelt sowie die Einordnung in Gehaltsklasse und -stufe vorgenommen und damit das Gehalt festgelegt. Sämtliche andere vermögensrechtlichen Ansprüche, wie Rückforderungen usw., werden, wo umstritten, ebenfalls mittels Verfügung geregelt. Bei falschen Einstufungen wird gegebenenfalls eine sogenannte Besitzstandsverfügung erlassen.

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Wichtige Links und Formulare

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Verfügungen

Die Verfügung ist ein zentrales Instrument im Verwaltungsverfahren. Mit ihr trifft die Behörde eine einseitige Anordnung in einem konkreten Einzelfall und regelt damit ein Rechtsverhältnis. Die Verfügung ist verbindlich und stützt sich immer auf öffentliches Recht. Im Anstellungsverhältnis von Lehrpersonen sind die Anstellungs-, die Einstufungs- sowie die vermögensrechtliche Verfügung die relevanten Instrumente.

Anstellungsverfügung

Mit der Anstellungsverfügung werden sämtliche Bestandteile des Anstellungsverhältnisses, wie beispielsweise Eintrittsdatum, Beschäftigungsgrad, Probezeit, Versicherungen usw. einer Lehrperson geregelt. Für Lehrpersonen von Berufsfachschulen, welche die Gehälter selber verarbeiten, ist auch die Einstufung in der Anstellungsverfügung festgehalten.

Einstufungsverfügung

Die Einstufungsverfügung weist die jeweilige Gehaltsklasse und Gehaltsstufe, einen allfälligen Vorstufenabzug als Folge nicht erfüllter Ausbildungsanforderungen sowie die anrechenbare Erfahrungs-  und allenfalls Dienstzeit aus.

Vermögensrechtliche Ansprüche

Über andere umstrittene vermögensrechtliche Ansprüche verfügt das Amt für zentrale Dienste. Beispiele für Sachverhalte, die zu einer vermögensrechtlichen Verfügung führen, sind fehlerhafte Gehaltszahlungen aufgrund eines falsche erfassten Beschäftigungsgrades, falsch ausbezahlte Betreuungszulagen, zu hohe Auszahlung des Saldos aus der individuellen Pensenbuchhaltung (IPB) etc. Die Verjährungsfrist für Ansprüche aus Arbeitsverhältnissen beträgt fünf Jahre.

Besitzstandsverfügung bei fehlerhaften Einstufungen

Ein Spezialfall der vermögensrechtlichen Verfügung ist die Besitzstandsverfügung. Im Falle einer fehlerhaften Einstufung, die aufgrund eines zu geringen Vorstufenabzuges oder einer zu hohen Anrechnung der Erfahrungszeit zustande gekommen ist, wird der Lehrperson der sogenannte nominelle Besitzstand auf Basis der bisherigen Einstufung gewährt. Das bedeutet, dass das Gehalt auf der Grundlage der bisherigen Einstufung und des bisherigen Beschäftigungsgrades weiter ausbezahlt wird. Die Gehaltsstufenerhöhung und der Teuerungsausgleich werden jedoch solange ausgesetzt bis das rechtmässige Gehalt frankenmässig das Besitzstandgehalt übersteigt.

Beschwerdeverfahren

Gegen die genannten Verfügungen steht den betroffenen Personen der Rechtsweg offen. Das heisst, sie haben die Möglichkeit innerhalb von 30 Tagen ab Eröffnung der Verfügung, schriftlich und begründet beim Rechtsdienst der Bildungs- und Kulturdirektion, eine Beschwerde zu führen

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LAG Art. 4 Anstellungsverfügung, Anstellungsdauer und Beschäftigungsgrad

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LAG Art. 4 Anstellungsverfügung, Anstellungsdauer und Beschäftigungsgrad

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LAG Art. 25

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LAG Art. 26 Vermögensrechtliche Ansprüche

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LAG Art. 26 Vermögensrechtliche Ansprüche

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LAV Art. 28 Einstufung

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Prozesse und Arbeitsanweisungen

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Dokumente und Formulare

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La décision est un outil essentiel de la procédure administrative. Lors de l’engagement des membres du corps enseignant ou de la direction, les décisions d’engagement et de classement ainsi que la décision pécuniaire sont des documents importants. Ils permettent de fixer l’ensemble des composantes des rapports de travail ainsi que la classe et l’échelon de traitement, ce qui permet de déterminer le salaire. Les autres prétentions de nature pécuniaire, par exemple les demandes de remboursement, etc. sont aussi réglées par voie de décision lorsqu’elles sont contestées. Une décision relative aux droits acquis est éventuellement édictée lors d’un classement erroné.

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Wichtige Links und Formulare

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Décisions

La décision est un outil essentiel de la procédure administrative. Elle permet à l’autorité de prendre une mesure unilatérale dans un cas concret unique et de régler un rapport de droit. La décision a caractère obligatoire et est toujours fondée sur le droit public.

Dans le cas des rapports de travail des membres du corps enseignant, les trois décisions importantes sont la décision d’engagement, la décision de classement et la décision pécuniaire.

Décision d’engagement

La décision d'engagement permet de régler l’ensemble des composantes des rapports de travail d’un enseignant ou d’une enseignante, par exemple la date d’entrée en fonction, le degré d’occupation, la période d’essai, les assurances, etc. Pour les enseignants et enseignantes des écoles professionnelles qui fixent elles-mêmes les traitements, la décision d’engagement comprend également le classement.

Décision de classement

La décision de classement comprend la classe et l'échelon de traitement, une éventuelle déduction d’échelons préliminaires en raison d'exigences de formation non remplies ainsi que la prise en compte des années d'expérience et du temps de service éventuel.

Prétentions de nature pécuniaire

L’Office des services centralisés rend les décisions pour les prétentions litigieuses de nature pécuniaire. Des décisions pécuniaires doivent par exemple être prises lors de problèmes dans le versement des traitements en raison d’une saisie erronée du degré d'occupation, d’erreurs dans le versement des allocations d'entretien, de versement trop élevé du solde du relevé individuel des heures d'enseignement (RIH), etc. Le délai de prescription pour les prétentions relevant des rapports de travail est de cinq ans.

Décision relative aux droits acquis en cas de classements erronés

La décision relative aux droits acquis est un cas spécial parmi les décisions pécuniaires. Lors d’un classement erroné découlant par exemple d’une déduction insuffisante d’échelons préliminaires ou d’une prise en compte trop élevée d’années d’expérience professionnelle, l’enseignant ou l’enseignante bénéficie d’une garantie nominale des droits acquis sur la base du classement en vigueur jusqu’alors. Cela signifie que le traitement continue à être versé en fonction du classement et du degré d’occupation convenus. La progression salariale annuelle et la compensation du renchérissement sont néanmoins suspendues jusqu’à ce que le traitement légal soit supérieur en francs au traitement acquis.

Procédure de recours

Les personnes concernées ont la possibilité de faire recours contre les décisions mentionnées ci-dessus. Ils peuvent ainsi déposer un recours écrit et motivé dans les trente jours après la notification de la décision auprès du Service juridique de la Direction de l’instruction publique et de la culture. 

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LAG Art. 4 Anstellungsverfügung, Anstellungsdauer und Beschäftigungsgrad
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LAG Art. 25
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LAG Art. 26 Vermögensrechtliche Ansprüche
LAG Art. 26 Vermögensrechtliche Ansprüche

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LAV Art. 28 Einstufung
LAV Art. 28 Einstufung

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LAV Art. 97
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Décisions

La décision est un outil essentiel de la procédure administrative. Elle permet à l’autorité de prendre une mesure unilatérale dans un cas concret unique et de régler un rapport de droit. La décision a caractère obligatoire et est toujours fondée sur le droit public.

Dans le cas des rapports de travail des membres du corps enseignant, les trois décisions importantes sont la décision d’engagement, la décision de classement et la décision pécuniaire.

Décision d’engagement

La décision d'engagement permet de régler l’ensemble des composantes des rapports de travail d’un enseignant ou d’une enseignante, par exemple la date d’entrée en fonction, le degré d’occupation, la période d’essai, les assurances, etc. Pour les enseignants et enseignantes des écoles professionnelles qui fixent elles-mêmes les traitements, la décision d’engagement comprend également le classement.

Décision de classement

La décision de classement comprend la classe et l'échelon de traitement, une éventuelle déduction d’échelons préliminaires en raison d'exigences de formation non remplies ainsi que la prise en compte des années d'expérience et du temps de service éventuel.

Prétentions de nature pécuniaire

L’Office des services centralisés rend les décisions pour les prétentions litigieuses de nature pécuniaire. Des décisions pécuniaires doivent par exemple être prises lors de problèmes dans le versement des traitements en raison d’une saisie erronée du degré d'occupation, d’erreurs dans le versement des allocations d'entretien, de versement trop élevé du solde du relevé individuel des heures d'enseignement (RIH), etc. Le délai de prescription pour les prétentions relevant des rapports de travail est de cinq ans.

Décision relative aux droits acquis en cas de classements erronés

La décision relative aux droits acquis est un cas spécial parmi les décisions pécuniaires. Lors d’un classement erroné découlant par exemple d’une déduction insuffisante d’échelons préliminaires ou d’une prise en compte trop élevée d’années d’expérience professionnelle, l’enseignant ou l’enseignante bénéficie d’une garantie nominale des droits acquis sur la base du classement en vigueur jusqu’alors. Cela signifie que le traitement continue à être versé en fonction du classement et du degré d’occupation convenus. La progression salariale annuelle et la compensation du renchérissement sont néanmoins suspendues jusqu’à ce que le traitement légal soit supérieur en francs au traitement acquis.

Procédure de recours

Les personnes concernées ont la possibilité de faire recours contre les décisions mentionnées ci-dessus. Ils peuvent ainsi déposer un recours écrit et motivé dans les trente jours après la notification de la décision auprès du Service juridique de la Direction de l’instruction publique et de la culture. 
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LAG Art. 4 Anstellungsverfügung, Anstellungsdauer und Beschäftigungsgrad (01.08.2017)
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WPGL:LAG Art. 25 (01.08.2017)WPGL:LAG Art. 25 (01.08.2017)
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WPGL:LAG Art. 26 Vermögensrechtliche Ansprüche (01.08.2017)WPGL:LAG Art. 26 Vermögensrechtliche Ansprüche (01.08.2017)
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WPGL:LAV Art. 28 Einstufung (01.08.2019)WPGL:LAV Art. 28 Einstufung (01.08.2019)
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WPGL:LAV Art. 97 (01.08.2019)WPGL:LAV Art. 97 (01.08.2019)
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U1.2 Décisions pécuniaires

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U1.3 Décisions relatives aux droits acquis

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Processus et instructions de travail

Processus Remarques




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Documents et formulaires

Description

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Verfuuml;gungen

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Classement (fixation du traitement de base en quatre étapes
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Système de rémunération
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Décision d’engagement et décision de classement
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